Fraktion

Beate Schirrmeister-Heinen war von 1989 bis 2025 ununterbrochen Mitglied im Rat der Stadt Erkelenz. In dieser Zeit war sie von 1994 bis 2020 Fraktionsvorsitzende, von 2020 bis 2023 stellvertretende Fraktionsvorsitzende und in den Jahren 2024 und 2025 Teil der Doppelspitze der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In dieser Zeit übernahm sie den Vorsitz im Seniorenausschuss und im Jugendhilfeausschuss. Nicht nur ihr beispielhaftes Engagement in der Kommunalpolitik zeichnet Beate Schirrmeister-Heinen aus, sie vertrat die Belange der ländlichen Kommunen im Allgemeinen und die der Stadt Erkelenz im Speziellen seit 1994 ununterbrochen im Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW und seit 11 Jahren als Vizepräsidentin. Zurzeit ist sie auch Vorsitzende des Fachausschusses Jugend, Gesundheit und Soziales. Beate Schirrmeister-Heinen ist Mitglied in zahlreichen Brauchtums- und Kulturvereinen, sie steht zu ihrer Heimatstadt Erkelenz. Ihre Leidenschaft gilt der sozialen Entwicklung der Stadt Erkelenz, insbesondere im Jugend- und Seniorenbereich. Sie ist eine streitbare Verfechterin der Frauenrechte. Auch Demkoratie und Klimaschutz sind ihr eine Herzensangelegenheit.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNEN bittet um Auskunft darüber, welche Strategie und Zeitplanung die Verwaltung der Stadt Erkelenz verfolgt, die kommunale Wärmeplanung gemäß dem LWPG zu erstellen.

Da die kommunale Wärmeplanung in ihrem Inhalt, den Zielen und im Ablauf klar gesetzlich geregelt ist, bitten wir um eme Auskunft darüber, an welcher Stelle in der Verwaltung die Erarbeitung der Wärmeplanung erfolgen soll und welche Beteiligte eingebunden werden sollen.

Sind die im Stellen- und Haushaltsplan vorgesehenen personellen Ressourcen ausreichend und sind die finanziellen Mittel bereits eingeplant? Die ersten beiden Tranchen der Konnexitätszahlungen für die Jahr 2024 und 2025 sind bereits ausgezahlt. Wie sollen die Mittel verwendet werden? Da auch die Beteiligung der Öffentlichkeit klar vorgegeben ist, bitten wir zudem mitzuteilen, wann un- ter Berücksichtigung der Zeitplanung die Öffentlichkeit zum ersten Mal über das Vorgehen informiert werden soll.

Außerdem fragen wir an, welche Rolle die NEW-Gruppe bei der Kommunalen Wärmeplanung haben wird. Gesetzlich ist sie verpflichtet, die Daten zur Erstellung der Wärmeplanung zur Verfügung zu stellen. Als Konzessionsnehmer kann sie diese aber nicht im Auftrag erstellen.