Klimaschutz

Eine Menschheitsaufgabe. Auch auf lokaler Ebene. 

Einleitung

Im Jahre 2006 erschien der Film „Eine unbequeme Wahrheit“ des damaligen US-Vizepräsidenten Al Gore. Er sorgte für großes Aufsehen und rückte den Klimawandel erstmals ins Licht einer größeren Öffentlichkeit.

Heute muss nicht mehr darüber diskutiert werden, ob die Veränderungen des Weltklimas menschengemacht sind oder nicht. Zudem ist eine neue, erschreckende Dynamik eingetreten. In Island ist der erste Gletscher „gestorben“, die Meeresspiegel steigen, wir erleben Extremwetterereignisse, die Sommer werden immer heißer und trockener.

Dies ist erst der Anfang. Vom Klimawandel können wir nicht mehr sprechen, sondern von der Klimakrise; und die kommt immer schneller und vehementer als befürchtet.

Am Ende der Klimakonferenz in Paris im Dezember 2015 verpflichteten sich die unterzeichnenden Staaten auf umfangreiche Maßnahmen, um die globale Erwärmung auf 1,5°C im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu beschränken. Heute sind wir davon weit entfernt. Der einstige Vorreiter Deutschland verfehlt seine Klimaschutzziele krachend, und direkt vor unserer Haustüre sterben Dörfer, die unserem Energiehunger, Konzerninteressen und einer überholten Form der Stromproduktion zum Opfer fallen sollen.

Es ist Zeit zum Handeln. Nicht nur global, nicht nur national. Jede Stadt, jeder Einzelne kann etwas tun.

Praktizierter Klimaschutz hat viele Facetten. Er erstreckt sich auf die Gebiete Stadtentwicklung, Mobilität, Ernährung, Konsum und vieles mehr.

Klimaschutz ist nicht nur eine Notwendigkeit, sondern fördert neue Ideen und Kreativität. Er bringt Menschen zusammen und kann Spaß machen.

Klimaschutz – eine Menschheitsaufgabe. Lassen Sie uns das gemeinsam angehen.

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Klimaschutz

Anträge, Beschlüsse, Aussichten

Was konnten wir bereits erreichen? Was wird gerade besprochen? Was sagt die Presse dazu? Die Antworten und alle weiteren wichtigen Inhalte zum Thema Klimaschutz findest du hier:

Kurzbeschreibung des Antrags

Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz stellt nachfolgenden Antrag zur
Beratung im Rat und den zuständigen Ausschüssen:

Förderung privater Regenrückhaltevorrichtungen

  1. Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Errichtung privater Regenrückhaltevorrichtungen in Wohnbereichen über die Reduzierung der Niederschlagsabgabe hinaus gefördert werden kann
  2. In diesem Zusammenhang sind die Konsequenzen privater Regenrückhaltevorrichtungen für den städtischen Abwasserbetrieb zu prüfen und die Ergebnisse dem Ausschuss mitzuteilen
  3. Es wird ermittelt, in welchen Bereichen private Regenrückhaltevorrichtungen sinnvoll eingerichtet werden können
  4. Abschließend sind dem Ausschuss Vorschläge für die Förderung privater Regenrückhaltevorrichtungen vorzulegen

 

Begründung

Der Klimawandel macht auch vor der Klimastadt Erkelenz keinen Halt. Drei trockene Sommer in Folge haben gezeigt, dass die Bewässerung von Gärten die Grundstückseigentümer vor immer größere Probleme stellt. Ohne eine zusätzliche Bewässerung kommen jedoch weder öffentliche, noch private Grünflächen durch die Trockenperioden. Hierbei ist jedoch der Einsatz von aufbereitetem Trinkwasser nicht sinnvoll und auch private Brunnen sind in vielen Stadtbereichen wegen der Grundwasservernichtung durch RWE nur sehr aufwendig zu realisieren.

Gleichzeitig treten auch in Folge des Klimawandels immer häufiger Starkregenereignisse auf, die das öffentliche Abwassernetz überlasten. Die Stadt Erkelenz tritt dieser Überlastung mit dem Bau von öffentlichen Regenrückhaltebecken entgegen. Der Bau dieser Regenrückhaltebecken ist oft sehr aufwendig und belastet den Gebührenhaushalt des Abwasserbetriebs.

Leider besteht z. Z. lt. Auskunft des NWStGB keine rechtssichere Möglichkeit, private Regenrückhaltebecken in Bebauungsplänen vorzuschreiben. Der zusätzliche Aufwand für die Bauherren könnte jedoch durch eine Förderung aus dem städtischen Haushalt abgemildert werden. Für den Bauherrn hätte eine solche Regenrückhaltevorrichtung auf eigenem Grund den Vorteil, dass zurückgehaltenes Regenwasser zur Bewässerung genutzt werden könnte.

Historie des Antrags

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Kurzbeschreibung des Antrags

Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen stellt nachfolgenden Antrag zur Beratung im Rat der Stadt:

„Die Stadt Erkelenz tritt dem Klima-Bündnis bei“.

 

Begründung

Das Klima-Bündnis ist das größte europäische Städtenetzwerk (1800 Kommunen in 27 Ländern) mit dem Schwerpunkt kommunaler und internationaler Klimaschutzmaßnahmen. In unserer Region sind die Städte Aachen, Mönchengladbach, Brüggen, Bergheim und Eschweiler bereits Mitglieder. Seit 1990 engagiert sich das Klima-Bündnis auf zahlreichen Ebenen für Klimaschutz und den Schutz des Regenwaldes am Amazonas sowie der dort lebenden indigenen Völker.
Vorteile eines Beitritts wären:

  • Gegenseitiger Austausch zwischen den Mitgliedskommunen (Netzwerken)
  • Unterstützung von Kommunen durch die europäische Geschäftsstelle des Klima-Bündnis
  • Zusammenarbeit des Klima-Bündnis mit Kommunen
  • Klimaschutzmaßnahmen vor Ort
  • Einsatz von Instrumenten zum CO2-Monitoring
  • Erarbeiten von Kampagnen, z.B. nachhaltige Mobilität, nachhaltiger Konsum
  • Partnerschaften in ganz Europa
  • Teilnahme an Konferenzen, Seminaren, Erfahrungsaustauschen
  • Wissenserweiterung auf dem Gebiet von Nachhaltigkeit und Klimaschutz
  • Erkelenz wäre Mitglied einer weltweiten Gemeinschaft von Kommunen, die es sich zum Ziel setzen, sich gemeinsam aktiv für den Erhalt einer lebenswerten Zukunft einzusetzen
  • Überschaubarer Jahresbeitrag von 0,0077€ pro Einwohner der Mitgliedskommune (im Falle von Erkelenz ca. 350€ Jahresbeitrag)

Klimaschutz funktioniert auch und gerade durch Expertenwissen, Netzwerken und Austausch. Von einem Beitritt zum Klima-Bündnis würde Erkelenz in derlei Hinsicht profitieren, der finanzielle Aufwand wäre gering, und ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Selbstverpflichtungserklärung von 2019 wäre vollzogen.
Kosten der Stadt Erkelenz pro Jahr: rund 354 €

Weitere Informationen zum Klima-Bündnis unter: www.klimabuendnis.org

Historie des Antrags

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Kurzbeschreibung des Antrags

die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz stellt nachfolgenden Antrag zur Beratung im zuständigen Ausschuss, bzw. Rat:

„Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten, eine Stabsstelle für Nachhaltigkeit und Klimaschutz im eigenen Hause einzurichten, um die Errungenschaften der Stadt Erkelenz auf dem Gebiet der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes zu bewahren, logisch weiterzuentwickeln und langfristig fortzuführen.“

 

Begründung

Seit Jahren ist die Stadt Erkelenz auf dem Gebiet des Klimaschutzes aktiv. Mit dem Erringen des European Energy Award, der Einstellung eines Klimaschutzmanagers sowie der Selbstverpflichtungserklärung von 2019 sind durchdachte und wichtige Schritte getan worden. Mit Freude konnten wir zur Kenntnis nehmen, dass Sie, verehrter Herr Bürgermeister, nach der vergangenen Kommunalwahl den Schutz des Klimas zur Chefsache gemacht haben.

Als sich 2015 die Delegierten der Klimaschutzkonferenz von Paris darauf einigten, den Anstieg der durchschnittlichen Erdtemperatur auf 1,5°C über dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen, bedeutete das einen Durchbruch. Von „ehrgeizigen Anstrengungen“ war die Rede, von „größtmöglicher Ambition“, von einer „Herausforderung mit lokalen, subnationalen, nationalen, regionalen und internationalen Dimensionen“. Man wusste, dass es einer stetigen Steigerung der Anstrengungen auf dem Gebiet des Klimaschutzes bedürfen werde, um die gesteckten Ziele zu erreichen.

Auch unsere Heimatstadt Erkelenz, ein Akteur auf lokaler und regionaler Ebene, muss die Herausforderung annehmen und ihr Engagement auf den Gebieten der Mitigation und Adaptation fortsetzen und intensivieren.

Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe und sollte nach der Einschätzung des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIfU) und des Instituts für Energie- und Umweltforschung Heidelberg (ifeu) in einer Stadtverwaltung institutionalisiert und verstetigt werden.

 

Vorteile einer solchen Stabsstelle wären

  • direkte Anbindung an die Verwaltungsspitze
  • durch direkte Anbindung an die Verwaltungsspitze wird die Wichtigkeit des kommunalen Klimaschutzes hervorgehoben und als Mainstreaming etabliert
  • Klimaschutz wird als Querschnittsaufgabe anerkannt
  • gute Koordinierungsmöglichkeiten innerhalb der Gesamtverwaltung
  • neutrale Position bei Abstimmung zwischen Ämtern
  • Zusammenbringen von Akteuren
  • Maßnahmen können mit mehr Durchsetzungsvermögen gestaltet und umgesetzt werden
  • Verstetigung von Klimaschutz und Nachhaltigkeit

 

Stabsstellen für Klimaschutz und Nachhaltigkeit existieren bereits erfolgreich in zahlreichen Städten, Gemeinden und Kreisen; als Beispiele seien hier die Städteregion Aachen, die Stadt Duisburg und die Stadt Rheinberg genannt. Letztere ist eine der führenden Kommunen auf dem Gebiet des Klimaschutzes in NRW; von dort stammt auch die Idee des KlimaTischs, der in Erkelenz sein Pendant gefunden hat.

Historie des Antrags

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Kurzbeschreibung des Antrags

Im Rahmen der fortschreitenden Inanspruchnahme der heimischen Landschaft für den Tagebau Garzweiler II durch den Tagebaubetreiber RWE fordern BÜNDNIS 90/Die Grünen Erkelenz RWE auf, die Bäume an der ehemaligen L 277 zwischen der Ortslage Keyenberg, Höhe Borschemicher Straße und der ehemaligen Zufahrt Ortseinfahrt Rtg. Immerath, kurz hinter der Einmündung Lützerath, frühestens mit der tatsächlichen bergbaulichen Inanspruchnahme der Ortschaft Keyenberg zu fällen.

Petition auf change.org

Historie des Antrags

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Kurzbeschreibung des Antrags

Die Verwaltung wird beauftragt,

  • die Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen in der Stadt Erkelenz für das kommende Haushaltsjahr zu erarbeiten. Förderungsberechtigt sollen alle Besitzer und Bewohner von Immobilien in der Stadt Erkelenz sein.
  • ein Konzept für die Begrünungen öffentlicher Dachflächen und Fassaden zu erstellen und Fördermittel des Landes NRW für dieses Projekt zu beantragen

 

Begründung

Eine Zukunftsaufgabe von Kommunen ist neben dem Klimaschutz selbst die Abmilderungen der Folgen des Klimawandels. Schon heute erleben wir ausgeprägte Perioden von Trockenheit und Hitze sowie Starkregenereignisse.

Kleinflächige, urbane Dachbegrünungen verbessern das Mikroklima, wirken isolierend, dienen der Lufthygiene (Bindung von CO2 sowie Feinstaub) und dem Artenschutz wie der Artenvielfalt. Sie entlasten darüber hinaus das Kanalnetz insbesondere bei Starkregenereignissen und mildern Temperaturextreme ab.

Das Umweltministerium des Landes NRW und das Deutsche Institut für Urbanistik heben ausdrücklich den Wert von Begrünungsmaßnahmen hervor. Auch das Land NRW hat in Anbetracht der verheerenden Auswirkungen des Klimawandels Mittel für die Dach- und Fassadenbegrünungen öffentlicher Gebäude bereitgestellt. Auf die Stadt Erkelenz sollte hiervon Gebrauch machen und dem Bürger als gutes Beispiel vorangehen.

Insbesondere kleinflächige Dachbegrünungen auf Garagen sind für die Eigentümer leicht realisierbar; je mehr davon existieren, um so besser und effektiver. Während einige Kommunen die Begrünung von Flachdächern festschreiben, schlägt die Fraktion Bündnis90/Die Grünen den Weg der Freiwilligkeit und des positiven Anreizes durch eine Mitfinanzierung bei einer Neuanlage von Dachbegrünungen vor.

Damit sollen das Interesse und die Teilhabe der Bürgerschaft, sich an lokalen Maßnahmen zum Klima- und Artenschutz zu beteiligen, unterstützt werden.

Historie des Antrags

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Kurzbeschreibung des Antrags

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge für die Anpflanzung eines „Bürgerwaldes“ zu erar­beiten und zu diesem Zweck geeignete stadtnahe Flächen zu ermitteln.

Begründung
Das Pflanzen eines Baumes zu besonderen Anlässen ist eine jahrhundertealte Tradition, denn ein Baum symbolisiert den Lauf der Zeit und des Lebens und ist dabei ein wertvoller Beitrag zum Klima-und Umweltschutz.

In vielen Kommunen wie Übach-Palenberg, Geilenkirchen, Baesweiler oder Würselen wird die Idee eines „Bürgerwaldes“ bereits aktiv und mit großem Erfolg umgesetzt. Bürgerinnen und Bür­ger können hier zu besonderen Anlässen wie· Jubiläen von Personen, Firmen oder Vereinen, Geburtstagen, Hochzeiten, Geburten und weiteren Anlässen Bäume pflanzen.

Dabei sollten nur standortgerechte und heimische Baumarten angepflanzt werden.
Die Bürgerinnen und Bürger, die einen Baum im Bürgerwald erwerben, bekommen eine Urkunde und einen Plan mit Standortmarkierung und/oder haben die Möglichkeit, eine Plakette anzubrin­gen, um einen Bezug der Menschen zu „ihrem Wald“ zu gewährleisten.

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