Stellungnahme zur Haushaltssitzung 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Aussprache zum Haushaltsentwurf des Bürgermeisters ist nicht nur eine Debatte über die mathematische Richtigkeit von Zahlen. Diese Haushaltsdebatte ist vielmehr. Sie ist für jede Fraktion die wichtigste Sitzung des Jahres. Bestimmt die Haushaltssitzung doch nicht nur die Ausgaben unserer Stadt Erkelenz, diese Debatte bestimmt auch die Richtung der Politik des nächsten Jahres. Also auch einen Teil unserer Zukunft.

Daher fällt es auch der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen Erkelenz sehr schwer, auf die Haushaltsrede zu verzichten, insbesondere, weil so viele Bürger wie noch nie auf die Politik der Grünen in Erkelenz vertrauen.

Aber der vergangene Mittwoch war auch einer der schwersten Tage dieses sowieso sehr schwierigen Jahres. In einer Zeit, in der wir uns alle darauf freuen, das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel im Kreise der Familie und mit unseren Freunden zu verbringen, wird uns die Gemeinsamkeit durch die Notwendigkeit der Kontaktbeschränkungen untersagt. Viele von Ihnen bekommen nicht nur die familiären Kontaktbeschränkungen zu spüren, nein, viele von Ihnen haben Angst, ihre wirtschaftliche Existenz zu verlieren. Sie alle haben ein Anrecht darauf, dass jede Bürgerin und jeder Bürger unserer Stadt, und vor allem der Rat der Stadt Erkelenz, alles Menschenmögliche unternimmt, um die Infektionsketten zu durchbrechen und dafür zu sorgen, dass diese Pandemie möglichst schnell beendet wird.

Die Fraktion der Grünen wird daher auf ihre ausführliche Abrechnung mit der Politik der Stadt Erkelenz in diesem Jahr verzichten. Unsere Stellungnahme zum Haushaltsentwurf der Stadt Erkelenz wollen wir Ihnen aber nicht vorenthalten, Ratsfrau Dignanllely Meurer wird diese Stellungnahme nun für Sie verlesen.