Bürger*innen­beteiligung

Für die Bürger*innen – mit den Bürger*innen: Wir befürworten die Beteiligung möglichst vieler Bürger*innen!

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Bei strahlendem Sommerwetter durften wir auf dem Erkelenzer Marktplatz ein ganz besonderes Gesicht der Bundespolitik begrüßen: Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag, nahm sich Zeit für einen offenen und intensiven Austausch mit Bürger:innen und Vertreter:innen der Grünen Erkelenz.

Das Interesse war groß – viele nutzten die Gelegenheit, um ins Gespräch zu kommen und ihre Fragen zu stellen. Deutlich wurde dabei: Gute Politik entsteht, wenn Bundes- und Kommunalebene im ständigen Dialog bleiben und gemeinsam an Lösungen arbeiten. Unsere Ziele überschneiden sich dabei in weiten Teilen – ob es um den Ausbau der Windenergie, eine starke Bürgerbeteiligung oder die entschlossene Haltung gegen den Rechtsruck, besonders im digitalen Raum, geht.

 

 

Mit dabei waren unter anderem Dr. Sabrina Grübener, unsere Kandidatin für das Amt der Landrätin, Ulrike Minkenberg, Bürgermeisterkandidatin in Hückelhoven, sowie die Grüne Jugend Heinsberg – gemeinsam setzten wir ein starkes Zeichen für Austausch, Vernetzung und Zusammenarbeit im ganzen Kreis.

Britta brachte nicht nur ihre Erfahrung und Expertise mit, sondern auch viel Wertschätzung für die Arbeit vor Ort. Ihre Worte und ihre klare Haltung zeigten einmal mehr, wie wichtig ein respektvoller und konstruktiver Austausch für die Demokratie ist.

 

 

Wir bedanken uns herzlich bei Britta Haßelmann für ihren Besuch und die inspirierenden Gespräche. Für uns in Erkelenz gilt: Wir wollen grüne Politik weiterhin kraftvoll voranbringen – mit offenen Ohren, klaren Zielen und dem festen Glauben daran, dass das Miteinander-Reden der beste Weg ist, um gemeinsam etwas zu bewegen.

Deine Ansprechpartner*innen für Bürger*innen­beteiligung

Kelly Demming

Ein demokratisches Miteinander benötigt auch auf kommunaler Ebene die Beteiligung möglichst vieler Bürger*innen. Gesellschaftliche und politische Entscheidungsprozesse können durch eine Vielfalt von Wissen und Erfahrungen verbessert und beschleunigt werden.

Auch in Erkelenz wurde im Dezember 2018 ein Dialog zur Mitgestaltung der Innenstadt gestartet. Auch im Bereich der kommunalen Haushalte besteht die Möglichkeit der Bürger*innenbeteiligung. Für einen sogenannten Bürger*innenhaushalt können alle Bürger*innen Vorschläge einbringen, wofür Geld eingesetzt oder wo Geld eingespart werden könnte. Auch Vorschläge, wo Geld eingenommen werden könnte, sind wichtig.

Bei der kommunalen Haushaltsplanung sind die jährlichen Aufwendungen von vornherein festgelegt. Nur ein sehr kleiner Anteil ist frei verfügbar. Es werden davon z.B. freiwillige Leistungen für Jugendarbeit, Sport- und Kulturveranstaltungen, Gestaltungen von Grünanlagen usw. gezahlt.

Genau in diesem Bereich der freiwilligen Leistungen ist der Gestaltungfreiraum der Bürger*innenhaushalte am größten. Der Rat einer Stadt beschließt, dass ein Bürger*innenhaushalt eingerichtet werden soll und lädt die Bürger*innen zum Mitmachen ein.

Die Bürger*innen können dann Vorschläge einbringen, wo eine sinnvolle Ausgabe möglich ist oder wo Geld eingespart werden kann. Die Beteiligung funktioniert am besten über das Internet, wobei Bürger*innen ohne Zugang zu den Medien benachteiligt wären. Die Stadtverwaltung wertet die Vorschläge aus und prüft die Zuständigkeit und die Umsetzbarkeit. Um den Aufwand so gering wie möglich zu halten, gibt es in vielen Gemeinden eine Besten-Liste. Das bedeutet, es werden nur die Vorschläge geprüft, für die sich eine Vielzahl der Bürger*innen eingesetzt haben. Im Rat wird dann über die Vorschläge entschieden ob sie umgesetzt werden oder nicht.

Die Entscheidung liegt also bei den gewählten Ratsmitgliedern. So gibt der Bürger*innenhaushalt den Bürger*innen die Möglichkeit Ideen zur Gestaltung des Lebens in ihrer Stadt an Politiker*innen und Verwaltung weiterzugeben. Im Gegenzug erfahren die Politiker*innen und Verwaltungsmitarbeiter*innen so, was den Bürger*innen wichtig ist.

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Demoseite "Grün Neu Denken" von LENZGALLE.

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